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1. Inhalt des Onlineangebotes
Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen auf www.mlul.brandenburg.de sowie für die Informationen des Landesamtes für Umwelt (LfU) auf www.lfu.brandenburg.de.  Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des MLUL und des LfU kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. MLUL und LfU behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des MLUL bzw. des LfU liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem MLUL und LfU von den Inhalten Kenntnis hat und es ihnen technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten.

MLUL und LfU erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung haben MLUL und LfU zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Teledienstegesetz (TDG) sind das MLUL und das LfU jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in ihrem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanzieren sich das MLUL und das LfU hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

Erst wenn das MLUL bzw. das LfU feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem das MLUL bzw. das LfU einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Websiten www.mlul.brandenburg.de bzw. www.lfu.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror- Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Landesregierung Brandenburg ist alleiniger Inhaber des Domainnamens "brandenburg.de". Alle Rechte an den Seiten liegen bei der Landesregierung Brandenburg. Eine Nachnutzung der Internetangebote des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MLUL), gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung des Referates Presse und Öffentlichkeitsarbeit des MLUL. Eine Nachnutzung der Internetangebote des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (LfU), gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung des Referates Öffentlichkeitsarbeit des LfU. Das MLUL und das LfU sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, vom MLUL bzw. LfU selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das MLUL bzw. das LfU nach Benachrichtigung das entsprechende Objekt aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.

Das Copyright für veröffentlichte, vom MLUL bzw. LfU selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Websites. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sound oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des MLUL bzw. des LfU nicht gestattet. Das Copyright für veröffentlichte, vom MLUL bzw. LfU selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verfasser der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg  bzw. des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Datenschutzhinweise
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Ungesicherte E-Mails bieten Angriffsmöglichkeiten gegen eine vertrauliche Kommunikation; in E-Mails kann eingesehen werden, Nachrichten können verändert, verfälscht oder gelöscht werden und es können Kommunikationsprofile erstellt werden. Daher wird Ihnen bei vertraulichen Daten dringend nahegelegt, anstelle einer Kommunikation der E-Mail den Briefweg zu verwenden.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot von www.mlul.brandenburg.de bzw. aus dem Angebot von www.lfu.brandenburg.de werden die folgenden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert:

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  • Name der abgerufenen Datei und ID,
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6. Wichtiger Hinweis
Der E-Mail-Verkehr mit dem MLUL Brandenburg bzw. des LfU Brandenburg steht überwiegend als reiner Kommunikationsweg zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Bitte geben Sie bei Nutzung des E-Mail-Zugangs des MLUL Brandenburg bzw. des LfU Brandenburg neben der E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift an, da es uns aus verwaltungsinternen Gründen nicht immer möglich ist, alle E-Mails auf elektronischen Wege zu beantworten.

7. Datenschutzerklärung
Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an den Landesdatenschutzbeauftragten Brandenburg.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Tel.: 0049 33203/ 356 -0
Fax.: 0049 33203/ 356 -49
Internet: www.lda.brandenburg.de

Letzte Aktualisierung: 26.07.2016

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Internationale Kooperation
Dr. Jens-Uwe Schade
Pressesprecher
Tel.: 0331/ 866 -7016
E-Mail an Dr. Schade