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Umweltschutz allgemein


 
 

Das Umweltrecht besteht einerseits aus Vorschriften, die auf bestimmte Umweltmedien bzw. Fachgebiete ausgerichtet sind (z.B. Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Immissionsschutzrecht). Andererseits gibt es allgemeine, dem fachübergreifenden Umweltschutz dienende Rechtssetzungen und Instrumentarien, die in großen Teilen auf entsprechende Richtlinien der Europäischen Union zurückzuführen sind.

Das Instrument der Umweltprüfung (UVP – Umweltverträglichkeitsprüfung und SUP – Strategische Umweltprüfung) stellt sicher, dass bei der Zulassung bestimmter öffentlicher und privater Vorhaben sowie bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen die Umweltauswirkungen bewertet und berücksichtigt werden.

Anerkannte Umweltvereinigungen erhalten auf der Grundlage des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes die Möglichkeit, sich im Interesse des Umweltschutzes in Verfahren mit besonderer Bedeutung für die Umwelt einzubringen und die Einhaltung umweltrechtlicher Vorschriften auch gerichtlich geltend zu machen.

Ein im Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg geregelter Anspruch des Bürgers auf Zugang und Bereitstellung von behördlichen Umweltinformationen, soll für Transparenz und Teilnahme der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Entscheidungen sorgen und so den Umweltschutz stärken.

Tritt ein Schaden für die Umwelt ein, ist in aller Regel die Frage der Umwelthaftung zu klären. Das Umweltschadensgesetz trifft Regelungen zu Verantwortlichkeiten, behördlichen Befugnissen und Sanierungspflichten, sofern nicht bereits speziellere fachgesetzliche Vorschriften greifen.

Letzte Aktualisierung: 01.06.2016

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MLUL, Abteilung Zentrale Angelegenheiten
Referat 11
Tel.: 0331/ 866 -7305
E-Mail an: Sylvia Rosendahl