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Entwicklung der Landesnachhaltigkeitsstrategie

Auftaktveranstaltung zur LNHS (© Simone Römold) © Simone RömoldDie Landesregierung Brandenburg hatte bereits 2010 beschlossen, eine Strategie für eine Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg aufzustellen. Mit dem Landtagsbeschluss zur nachhaltigen Entwicklung vom 21. Januar 2010 (Drucksache 5/290-B) wurde die Grundlage für die Einbindung der Zivilgesellschaft in die Erstellung der Landesnachhaltigkeitsstrategie (LNHS) gelegt. Gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen sollte eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt werden, die Brandenburg enkeltauglich macht. Der Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde als unabhängiges Beratergremium am 15. April 2010 neu berufen.

Zeitbalken Entwicklung der Landesnachhaltigkeitsstrategie (© IFOK)
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Am 8. Februar 2011 hat die Landesregierung die "Eckpunkte einer Strategie für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg" beschlossen. Die Eckpunkte der LNHS bauten auf Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung auf. Mit dem Eckpunktebeschluss wurden Handlungsschwerpunkte ausgewählt, um die LNHS gezielt an den Bedingungen des Landes zu orientieren und den politischen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Für die Auswahl der Schwerpunkte wurden folgende Kriterien herangezogen werden:

  • Handlungserfordernis, Langfristigkeit und globaler Bezug: In welchen Bereichen sind längerfristig wirkende Risiken, Chancen, Schwächen oder Stärken für Brandenburg absehbar? Welche nationalen, europäischen und globalen Entwicklungen werden das Land besonders gravierend beeinflussen oder umgekehrt?
  • Integrationserfordernis: In welchen Bereichen kann eine integrative und ressortübergreifende Betrachtung aus der Perspektive nachhaltiger Entwicklung von besonderem Nutzen sein und zusätzlichen Mehrwert generieren?
  • Handlungsmöglichkeiten: Verfügt das Land in den infrage kommenden Bereichen über eine ausreichende Handlungs- und Gestaltungskompetenz?
     

Basierend auf den Eckpunkten fand von März 2012 bis März 2013 eine erste Dialogphase mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen statt. Auf Grundlage der eingegangenen Empfehlungen erarbeitete die Landesregierung einen Entwurf für eine Nachhaltigkeitsstrategie. Verbände und Einzelpersonen waren aufgerufen, den Entwurf im Rahmen der zweiten Dialogphase vom 22. November bis zum 20. Dezember 2013 zu kommentieren. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter „Dialog“.

Als Ergebnis der Dialogphasen verabschiedete die Landesregierung am 29. April 2014 die Landesnachhaltigkeitsstrategie. Seither erfolgt die Umsetzung der in der LNHS enthaltenen Maßnahmen. Dies ist ein langfristig angelegtes Projekt. Für den Erfolg der LNHS ist ein gesamtgesellschaftliches Engagement erforderlich. Das bedeutet auch eine weitere Verständigung über angestrebte Ziele, zu ergreifenden Maßnahmen und Beispielprojekte.

Darüber hinaus hat sich die Regierungskoalition zu Beginn der 6. Legislaturperiode darauf verständigt, die Nachhaltigkeitsstrategie fortzuschreiben. Das MLUL koordiniert den Strategieumsetzungs- und Fortschreibungsprozess. Im vierten Quartal 2017 soll die Landesregierung dem Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landtages Brandenburg einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und Eckpunkte einer Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie vorlegen.

Dazu wurde mit Wirkung vom 2. Januar 2015 Karl-Heinrich von Bothmer als Nachhaltigkeitsbeauftragter des  MLUL benannt und mit der Koordinierung der Strategieumsetzung betraut. Ferner führt das MLUL die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) zur Umsetzung und Fortschreibung der Strategie weiter. Die IMAG steuert den Umsetzungsprozess und bündelt die Aktivitäten der einzelnen Ressorts.

Der Landtag begleitet den Umsetzungsprozess und hat hierzu – wie auch in der vorhergehenden Legislaturperiode – einen grundlegenden Beschluss gefasst. Die Landesregierung hat im April 2016 dem Landtag über die Maßnahmen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie berichtet.

Auch die Umsetzung und Fortschreibung der LNHS soll unter Einbezug der Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen stattfinden. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter „Dialog“.

Weitere Informationen:

  • Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg
  • Pressemitteilung "Landesregierung verabschiedet Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg" vom 29. April 2014
  • Pressemitteilung des Beirates für Nachhaltige Entwicklung Brandenburg zur Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Brandenburg
  • Landtagsbeschluss 6/1270-B 6/1270-B zur Umsetzung der LNHS
  • Bericht des MLUL über das weitere Verfahren zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und zur Einsetzung
  • Bericht der Landesregierung über die Einzelmaßnahmen zur Umsetzung der Landesnachhaltigkeitsstrategie und Anhang
  • Fachforum Übersetzung der globalen Entwicklungsziele in Ländernachhaltigkeitsstrategien

Bei allen Fragen zur Landesnachhaltigkeitsstrategie wenden Sie sich bitte an den Nachhaltigkeitsbeauftragten des MLUL (siehe rechte Textbox Kontakt).

Letzte Aktualisierung: 07.10.2016

Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Beauftragter für Nachhaltigkeit
Herr Karl-Heinrich von Bothmer
Tel.: 0331/ 866-7266
Fax: 0331/ 27548-7266
E-Mail an: K.-H. von Bothmer