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Abfall und Abfallwirtschaft

 
 

Nach 1990 war die Nutzung der vorhandenen Altdeponien bei der Neuordnung der Abfallwirtschaft und zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit unverzichtbar. Nachdem kurzfristig hunderte Deponien geschlossen wurden, bildeten die verbleibenden 68 Deponien das Rückgrat der Brandenburger Abfallwirtschaft.

Vorerst blieb die Deponierung das zentrale Entsorgungsverfahren. Seit dem Jahr 1992, seitdem in Brandenburg Abfallbilanzen erstellt werden, konnten die deponierten Abfallmengen stetig von vier auf etwa eine halbe Million Tonnen verringert werden. Verantwortlich dafür sind neben der Abfallvermeidung vor allem die Abfallverwertung und die seit 2005 erfolgende Restabfallbehandlung, die in Brandenburg überwiegend durch stoffstromspezifische Verfahren erfolgt.

Insgesamt gibt es im Land über 700 Abfallverwertungs- und -behandlungsanlagen. Die Ablagerung der verbleibenden Restabfälle erfolgt landesweit auf nur noch acht Deponien. Durch die zunehmende stoffliche Verwertung, die Herstellung hochwertiger Ersatzbrennstoffe aus heizwertreichen Abfallanteilen, die Deponierung ausschließlich reaktionsarmer Abfälle sowie die Erfassung und anteilige Verwertung des Deponiegases bei über 50 Deponien trägt die Abfallwirtschaft im Land Brandenburg inzwischen auch maßgeblich zum Klima- und Ressourcenschutz bei.

Oberste Abfallbehörde ist das Ministerium, die Oberbehörde das Landesamt für Umwelt. Untere Abfallwirtschaftsbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Die Pflichtaufgabe der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung wird ebenfalls von den Landkreisen und kreisfreien Städten bzw. bei von diesen gebildeten Zweckverbänden wahrgenommen. Die Entsorgung der gefährlichen Abfälle wird seit 1995 durch eine zentrale Stelle, die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH (SBB), gesteuert. Neben einer Reihe weiterer abfallwirtschaftlicher Aufgaben ist die SBB auch für die Genehmigung und Kontrolle aller grenzüberschreitenden Abfalltransporte verantwortlich.
 

Deponiebedarf für die Ablagerung mineralischer Abfälle aus der Region Berlin/Brandenburg

Titelseite Vortrag W. Kreutzberg auf der Jahresfachtagung der VKU-Ost Die Gewährleistung der Entsorgungssicherheit im Land Brandenburg ist eine der Hauptaufgaben des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL). Dazu gehört auch die Ermittlung des Deponiebedarfs.
So berichtete das MLUL im Zuge der Jahresfachtagung der VKU-Ost über die derzeitige Situation der Entsorgung mineralischer Abfälle im Land Brandenburg und dem sich daraus entwickelnden Deponiebedarf – auch unter Berücksichtigung der Auswirkungen des aktuellen Entwurfs der Mantelverordnung (ErsatzbaustoffV/BBodSchV).    Vortrag zur Veranstaltung

 


Novellierung Gewerbeabfallverordnung 

Gewerbeabfall (© eyetronic - Fotolia.com)Mit der Überarbeitung der Gewerbeabfallverordnung gelten seit dem 1. August 2017 für gewerbliche Siedlungsabfälle und bestimmte Bau- und Abbruchabfälle striktere und erweiterte Getrennthaltungs- und Sortierpflichten.   ausführlich

 


EFRE-Förderrichtlinie zur Reduzierung von Treibhausgasen auf Deponien

DeponierekultivierungAgrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger hat jetzt eine Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasen auf Deponien unterzeichnet. Grundlage für die nun verabschiedete Richtlinie ist das Operationelle Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode von 2014 bis 2020.
Insgesamt stehen zur Durchführung der Maßnahmen 20 Millionen Euro aus dem EFRE zur Verfügung. Zuwendungsempfänger können ab Juli online über das Kundenportal der Investitionsbank des Landes Brandenburg Anträge auf Förderung stellen. Die Richtlinie wurde im Amtsblatt für Brandenburg Nummer 26 veröffentlicht und trat am 06.07.2017 in Kraft.    ausführlich


Brandenburger Leitfaden „Ausschreibungen“ für den Einsatz von RC-Baustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen von Bauvorhaben im Land Brandenburg

Im Rahmen des vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft initiierten Projektes "Steigerung der Ressourceneffizienz des Recyclings von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen" ist im Januar 2017 der „Leitfaden Ausschreibungen“ herausgegeben worden, der das Ziel verfolgt, den bevorzugten Einsatz von RC-Baustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen von Bauvorhaben im Land Brandenburg zu unterstützen und den ausschreibenden öffentlichen Stellen eine Hilfestellung an die Hand zu geben, Ausschreibungen, soweit zulässig, so zu gestalten, dass der Einsatz von Recyclingbaustoffen bevorzugt wird. An dem Leitfaden sollen sich sowohl Auftraggeber, die regelmäßig öffentliche Bauaufträge vergeben, als auch solche, die einmalig oder nur selten öffentliche Bauaufträge vergeben, orientieren können.  ausführlich

Am 21. März 2017 findet in Potsdam unter der Schirmherrschaft von Minister Jörg Vogelsänger die Fachkonferenz „Stärkung des Einsatzes von mineralischen Recyclingbaustoffen“ statt. Hier wird u. a. der „Leitfaden Ausschreibungen“ vorgestellt. 


Kontrollplan für das Land Brandenburg- ein weiterer Baustein für die rechtskonforme grenzüberschreitende Abfallverbringung

Nach Artikel 50 Abs. 2a der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) haben die Mitgliedstaaten für ihr gesamtes geografisches Gebiet einen oder mehrere Kontrollpläne zu erstellen und mindestens alle drei Jahre zu überprüfen sowie gegebenenfalls zu aktualisieren. Gemäß § 11 a Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) sind in der Bundesrepublik Deutschland die Bundesländer für die Erstellung der Kontrollpläne für ihr Gebiet verantwortlich.

Der vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erarbeitete Kontrollplan für das Land Brandenburg vom 20. Dezember 2016 wurde mit den zuständigen Vollzugsbehörden abgestimmt. Mit der Generalzolldirektion sowie mit dem Bundesamt für Güterverkehr wurde entsprechend § 11 a Absatz 2 Abfallverbringungsgesetz das Einvernehmen hergestellt.


Aktueller Stand der Entsorgungssituation von HBCD-haltigen Polystyrolabfällen

Backsteindämmung, Dämmplatten (© Kara - Fotolia.com)Durch den Gesetzgeber ist eine Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung beschlossen worden. Diese sieht vor, dass Abfälle, die einen HBCD-Gehalt von ≥ 1.000 mg/kg aufweisen, erst ab dem 31. Dezember 2017 (wieder) als gefährlich einzustufen sind. Diese Änderung trat einen Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 27. Dezember 2017 in Kraft.  ausführlich


Neue Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung im ABl. Nr. 52 vom 30. Dezember 2015 veröffentlicht

Veränderungen im europäischen Abfall- und Chemikalienrecht haben eine Überarbeitung der "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 7. März 2012" erforderlich gemacht. Mit der zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg inhaltsgleich abgestimmten überarbeiteten Fassung vom 19. November 2015 verfügen die Brandenburger Verwaltung sowie die Brandenburger Wirtschaft über ein sich in der Praxis bereits bewährtes, aktualisiertes Instrumentarium zur Einstufung von Abfällen.  ausführlich


Brandenburger Leitfaden für den selektiven Rückbau von Gebäuden

Vor dem Hintergrund immer knapper werdender Ressourcen hat das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Initiative ergriffen und das Projekt "Steigerung der Ressourceneffizienz des Recyclings von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen" ins Leben gerufen. Hierbei wurden relevante Handlungsfelder ermittelt, um einerseits natürliche Ressourcen zu schonen und den damit einhergehenden Landschaftsverbrauch zu vermindern und andererseits Recycling-Baustoffe (RC-Baustoffen) möglichst umfangreich und hochwertig stofflich zu verwerten. Eine wesentliche Voraussetzung hierfür ist eine weitgehende Getrennthaltung der mineralischen Abfälle bereits am Anfallort - beim Gebäudeabriss. ausführlich

Letzte Aktualisierung: 16.10.2017

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MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Referat 52
Dr. Bernard Wroński
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