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Gewässerschutz und Wasserwirtschaft


 



 

Mit etwa 33.000 Kilometern Fließgewässer und rund 3.000 Seen gehört das Land Brandenburg zu den gewässerreichsten Ländern der Bundesrepublik Deutschland. Der Wasserhaushalt reagiert jedoch sehr sensibel auf Klimaeinflüsse. Die im Bundesdurchschnitt vergleichsweise geringen Niederschläge, die hohe Verdunstung der Seen und eine geringe Speicherfähigkeit der Böden führen dazu, dass in vielen Regionen des Landes Brandenburg bei anhaltender Trockenheit schnell Ertragseinbußen in der Landwirtschaft entstehen und Gewässer nachhaltig geschädigt werden können. Bei Hochwasser und Starkniederschlägen hingegen kann das Wasser durch die fehlende Strukturvielfalt und fehlende Rückhalteflächen in und an den Gewässern, die geringe Speicherfähigkeit der Landschaft sowie das gefällearme Relief oft nur langsam abfließen.

In einem historisch kurzen Zeitabschnitt ist das Land Brandenburg an Oder und Elbe gleich mehrfach von extremen Hochwassern mit besonderen Belastungsproben und schweren Schäden betroffen gewesen. Um dieses Risiko zukünftig zu minimieren, werden Deiche saniert, Überschwemmungsgebiete ausgeschrieben sowie die Europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie umgesetzt.

Eine weitere Herausforderung für die brandenburgischen Gewässer ist angesichts diffuser Nährstoffbelastungen aus Landwirtschaft, Bergbau, Besiedlung, Verkehr, Altlasten und Versauerung die nachhaltige Gewährung eines guten ökologischen Gewässerzustandes. Mittels Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie soll dies langfristig erreicht werden.

Im Bereich der Daseinsfürsorge stellt hingegen die Sicherung von Trink- und Abwasser zu sozial verträglichen Preisen eine wichtige Aufgabe dar, wobei ein Teil der Zuständigkeit auf Grund der kommunalen Verfasstheit beim Ministerium für Inneres und Kommunales liegt.

Im Wasserrecht ist das Ministerium, das eine Reihe landesgesetzlicher Regelungen erlassen kann, Oberste Wasserbehörde. Für den Vollzug des Wasserrechts, für Kontroll- und Überwachungsaufgaben sind die Obere Wasserbehörde beim Landesamt für Umwelt und die Unteren Wasserbehörden bei den Kreisen und kreisfreien Städten zuständig.
 

Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Land Brandenburg

Das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium hat die Entwürfe der Karten für das Überschwemmungsgebiet der Unteren Spree erarbeitet. Die Kartenentwürfe werden vom 15. Februar bis 18. März 2016 bei den unteren Wasserbehörden, Städten, Ämtern und amtsfreien Gemeinden der betroffenen Gebiete öffentlich ausgelegt. ausführlich
 

Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme nach Wasserrahmenrichtlinie sowie Hochwasserrisikomanagementpläne nach Hochwasserrisikomanagementrichtlinie für Elbe und Oder

Bis zum 22. Dezember 2015 waren die für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum (2016-2021) geltenden Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie die Hochwasserrisikomanagementpläne zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) für das Elbe- und Odereinzugsgebiet zu erarbeiten.

 

Machbarkeitsstudie zur Nutzung der Tagebauseen im Gebiet der Schwarzen Elster für den Hochwasserrückhalt

Die vorliegende Machbarkeitsstudie untersucht vertiefend die identifizierten Potenziale aus der vorangegangenen Potenzialstudie hinsichtlich Machbarkeit und Wirksamkeit.  ausführlich


 
 

Regionale Maßnahmenplanung im Land Brandenburg

Die Regionale Maßnahmenplanung bildet im Land Brandenburg die fachliche Grundlage zur Untersetzung der beiden Hochwasserrisikomanagementpläne für die deutschen Teile der (internationalen) Flussgebietseinheiten Elbe und Oder. ausführlich

 
 

Verwaltungsvorschrift Notbetrieb Schöpfwerke

Das MLUL hat am 4. September 2015 eine Verwaltungsvorschrift über die übergangsweise Kostentragung des Landes für den Notbetrieb von Schöpfwerken erlassen. Einzelheiten können der Verwaltungsvorschrift entnommen werden.
Anlass für diese Übergangsregelung waren Fälle, in denen die bisherigen Betreiber das Außerbetriebsetzen von Schöpfwerken angezeigt hatten, eine an sich gebotene behördliche Anordnung des Weiterbetriebes nach § 37 BbgWG aber nicht möglich war bzw. ein solches Verfahren bislang nicht zum Abschluss gebracht werden konnte. Durch diese Regelung sollen die Landkreise und kreisfreien Städte, sofern diese einen Notbetriebes zur Vermeidung von Schäden veranlasst haben, von den Kosten freigestellt werden.

Letzte Aktualisierung: 01.08.2016