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Recht - Bodenschutz, Altlasten und Geologie

Die folgende Zusammenstellung ist eine Auswahl an Rechtsvorschriften und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sämtliche Rechtsvorschriften des Landes Brandenburg sind über das Brandenburgische Vorschriftensystem (BRAVORS) einsehbar.
 

(Sortierung nach Erscheinungsdatum)

Gesetze


Verordnungen

  • Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts (Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - AbfBodZV)
    in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (GVBl. II/2004 Nr. 33, S. 842)
    zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. September 2014 (GVBl.II/2014, Nr. 71)
     


Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen

  • Erlass des MLUL vom 27. Dezember 2017 über die Bewertung von Polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) bezüglich des Wirkungspfades BODEN-MENSCH
    • Anlage 1: Begründung und Erläuterung der Prüfwerte für PAK
    • Anlage 2: Anwendungshinweise für die Prüfwerte für PAK
       
  • Rundschreiben des MLUL vom 18. Juli 2017 über die Verwertung von Mähgut, Kraut und Gehölzschnitt aus der Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden
     
  • Rundschreiben des MLUL vom 29. Juni 2017 über den Umgang mit Kompost und Kompost-Bodenmaterial bei der Abgabe in den Landschaftsbau und in den Haus- und KLeingärten
     
  • Rundschreiben des MLUL vom 25. April 2017 über das Verhältnis von Bodenschutzrecht und Wasserrecht  
  • AZB-Erlass vom 6. April 2017
    • A. zur Erstellung und Prüfung eines Berichtes über den Ausgangszustand im Rahmen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren sowie
    • B. zur Festlegung von Anforderungen an die Überwachung von Boden und Grundwasser hinsichtlich der in Anlagen verwendeten, erzeugten oder freigesetzten relevanten gefährlichen Stoffe, einschließlich der Zeiträume, in denen die Überwachung stattzufinden hat
       
  • Erlass des MLUL vom 13. Oktober 2016 zur Umsetzung des § 29 und des § 30 des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes (ABl. 46/2016, S. 1427)
     
  • Rundschreiben des MLUL vom 29. Januar 2016 zur Bioabfallverordnung (BioAbfV) - Zuständigkeit für den Vollzug von § 9 a BioAbfV; Zuordnung von Fettabscheiderinhalten
     
  • Rundschreiben des MLUL vom 26. Januar 2016 zur Berücksichtigung der natürlichen Schadstoffminderung (MNA) bei der Altlastenbearbeitung
    (Erweiterung des LABO-Positionspapiers um Anhang 3 "Empfehlungen zur Verhältnismäßigkeitsbetrachtung bei der Entscheidung über die Durchführung von MNA", Stand:15. September 2015)
     
  • Erlass des MLUL vom 29. Januar 2015 zum Vollzug der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) - Umgang mit dem Auslaufen der Übergangsregelung des § 10 Absatz 3 DüMV
    » aufgehoben durch Erlass vom 20. November 2017
     
  • Erlass des MLUV vom 16. April 2008 zur Bodenbezogenen Verwertung von Klärschlämmen (Belastung mit Perfluorierten Tensiden - PFT)
     
  • Einführungserlass des MLUR vom 27. Mai 2004 für die Vollzugshilfe zu § 12 BBodSchV
     
  • Leitfaden zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von ehemaligen Rieselfeldern unter Berücksichtigung der Anforderungen von BBodSchG / BBodSchV; 
    Erlass des MLUR vom 9. September 2002
     
  • Anforderungen an offene Schießstände und Schießplätze aus Sicht des Bodenschutzes im Land Brandenburg; Erlass 6/6/02 des MLUR vom 15. Juli 2002
     
  • Rundschreiben des MLUR vom 26. Oktober 2000 über die Aufforstung von Rieselfeldern, Anforderungen aus Sicht des Bodenschutzes; 
     
  • Zuständigkeit  für den Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG); 
    Einführungserlass vom 8. Juli 1999


Bundesrecht

Letzte Aktualisierung: 15.01.2018