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Recht - Allgemein, fachübergreifend

Die folgende Zusammenstellung ist eine Auswahl an fachübergreifenden Rechtsvorschriften und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sämtliche Rechtsvorschriften des Landes Brandenburg sind über das Brandenburgische Vorschriftensystem (BRAVORS) einsehbar.
 

(Sortierung nach Erscheinungsdatum)

Gesetze

  • Gesetz über die Prüfung der Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Brandenburg
    (Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - BbgUVPG)
     
  • Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG)

Verordnungen

  • Gebührenordnung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (GebOMUGV)
     
  • Gebührenordnung zum Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIGGebO)

Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen

  • Erlass vom 15. Mai 2017 zur unmittelbaren Anwendung der UVP-Änderungs-Richtlinie 2014/52/EU
     
  • Erlass vom 29. November 2005 über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umweltmanagementsystem gemäß „EG-Verordnung 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Betriebsprüfung (EMAS)“ eingeführt haben
     
  • Erlass zum Vollzug des § 33 Abs. 2 und des § 34 des Gesetzes zur Ausführung der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsführung (Umweltauditgesetz - UAG) vom 22. November 1996
     
  • Bußgeldkatalog vom 20. Oktober 1995
     

Bundesrecht

  • Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017 (BGBl. Teil I/2017, Nr. 52)
     
  • Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
     
  • Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz)
     
  • Umweltinformationsgesetz (UIG)
     
  • Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG)
     
  • Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681EG und 2006/193/EG  (Umweltauditgesetz - UAG)
Letzte Aktualisierung: 07.08.2017