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Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung im Land Brandenburg

2012 hergestellte ökologische Durchgängigkeit im Priorgraben an der Priormühle in Cottbus (© WBV Oberland Calau)2012 hergestellte ökologische Durchgängigkeit im Priorgraben an der Priormühle in Cottbus (© WBV Oberland Calau)

Mit der Ende 2000 in Kraft gesetzten "Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik" (im Folgenden als "WRRL" bezeichnet) wurde und wird die Wasserwirtschaft in Europa nachhaltig beeinflusst. Auf der Grundlage moderner Ansätze des Gewässerschutzes bündelt die WRRL weitestgehend das in zahlreiche Einzelrichtlinien zersplitterte Wasserrecht der EU. Ihr vordringliches Qualitätsziel ist der "gute Zustand" für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser innerhalb der EU. Dieses Ziel soll auf der Grundlage von Bestandsaufnahmen und Überwachungen mit Hilfe von Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen innerhalb von drei Bewirtschaftungszeiträumen bis 2027 erreicht werden. Maßgeblich für den Vollzug der WRRL sind insbesondere die Umsetzungsbestimmungen im Wasserhaushaltsgesetz (WHG), in der Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV) und in der Grundwasserverordnung (GrwV).
Europaweit, und so auch in Brandenburg, zeigt sich jedoch, dass für das Erreichen der Ziele der WRRL alle drei in der Richtlinie verankerten Bewirtschaftungszyklen bis Ende 2027 benötigt werden. Diese Zyklen beinhalten fest terminierte Aufgaben- und Berichtsschwerpunkte:

Erster Zyklus
  • 2004: Bestandsaufnahme (Analyse der Flussgebiets- und Wasserkörper- merkmale sowie ihrer Belastungen)
  • ab 2007: Umsetzung der Programme zur Gewässerüberwachung (Monitoring)
  • 2009: Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2015: Umsetzung der Maßnahmen
Zweiter Zyklus
  • 2013: Aktualisierung der Bestandsaufnahme
  • 2014: Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme einschließlich Strategischer Umweltprüfungen 
  • 2015: Verabschiedung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2021: Umsetzung der Maßnahmen
Dritter Zyklus
  • 2019: Aktualisierung der Bestandsaufnahme
  • 2021: Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2027: Umsetzung der Maßnahmen

Das Land Brandenburg gehört zu den internationalen Flussgebietseinheiten Elbe und Oder. Die 2009 für diese Flussgebiete erstmals aufgestellten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme wurden zum 22. Dezember 2015 aktualisiert und für den zweiten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum (2016 - 2021) verabschiedet. Alle Dokumente sind über nachfolgende Links zugänglich.

Aktuell:

Letzte Aktualisierung: 18.08.2016

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Kontakt:

MLUL, Abteilung Wasser und Bodenschutz
Referat 22
Oliver Wiemann
Tel.: 0331/ 866-7327
E-Mail an: Oliver Wiemann