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WRRL: Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme

Gemäß § 7 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sind die oberirdischen Gewässer und das Grundwasser nach Flussgebietseinheiten zu bewirtschaften. Brandenburg hat Anteil an den internationalen Flussgebietseinheiten Elbe und Oder.

Um die Umweltziele der WRRL zu erreichen, wurden 2009 für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder jeweils ein Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm für den Bewirtschaftungszeitraum 2010 - 2015 verabschiedet. Diese Pläne und Programme wurden gemäß § 84 Absatz 1 WHG überprüft und aktualisiert und die Entwürfe der überarbeiteten Dokumente mit betroffenen Behörden und der Öffentlichkeit diskutiert. 

Am 30. November 2015 hat die Elbe-Ministerkonferenz den für den zweiten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum (2016 - 2021) geltenden Bewirtschaftungsplan und das zugehörige Maßnahmenprogramm für das Elbegebiet beschlossen. Für das Odergebiet wurde der entsprechende Plan mit dem Programm am 7. Dezember 2015 von den für Wasserwirtschaft zuständigen Ministern der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und des Freistaates Sachsen verabschiedet. 

Beide Bewirtschaftungspläne wurden zusammen mit den Maßnahmenprogrammen für das Land Brandenburg angenommen und von der Obersten Wasserbehörde per Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 51 vom 23. Dezember 2015 für behördenverbindlich erklärt. Über die folgenden Links kann in die o. g. Pläne und Programme, in die erläuternden Hintergrundinformationen sowie in die Ergebnisse der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungen Einsicht genommen werden bzw. können diese als pdf-Dokumente abgerufen werden: 

  • Internationale und nationale Bewirtschaftungspläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder
     
  • Maßnahmenprogramme für die deutschen Teile der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder sowie Dokumente zu den gemäß § 14b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführten Strategischen Umweltprüfungen
Letzte Aktualisierung: 22.12.2015

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MLUL, Abteilung Wasser und Bodenschutz
Referat 22
Oliver Wiemann
Tel.: 0331/ 866-7327
E-Mail an: Oliver Wiemann