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Umweltministerkonferenz 2017

Brandenburg übernimmt Vorsitz

Potsdam, Glienicker Brücke, Luftaufnahme (© Sliver - Fotolia.com)Potsdam, Glienicker Brücke, Luftaufnahme (© Sliver - Fotolia.com)

Minister Vogelsänger wird dazu die Chefs der Umweltressorts der Länder und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vom 3. bis 5. Mai nach Bad Saarow und vom 15. bis 17. November nach Potsdam einladen. Auf der Tagesordnung des Brandenburger UMK-Vorsitzes steht außerdem ein Treffen mit den Vertretern der Umweltverbände und der kommunalen Spitzenverbände am 5. Juli in Potsdam.

Als Vorsitzland will Brandenburg „in der UMK wichtige Debatten anstoßen, begleiten und schließlich zu verbindlichen Beschlüssen führen“, so der Minister.

Schwerpunkthemen seien dabei die Energieeinsparung bei der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Abfallvermeidung und die bessere Abfallverwertung als Basis einer nachhaltigen Abfallpolitik sowie die Umsetzung des Artenschutzes.

Vor diesem Hintergrund stellte Umweltminister Vogelsänger weiter klar, dass Brandenburg eine aktive Rolle in der Bundespolitik spielen werde. „Als UMK-Vorsitzland wollen wir der Umweltpolitik wichtige Impulse geben – auch oder gerade im Bundestagswahljahr 2017.“

Die UMK wurde 1972 als Fachministerkonferenz eingerichtet und wechselt jährlich den Vorsitz. Mitglieder sind die Umweltminister beziehungsweise Umweltsenatoren des Bundes und der Länder, die jeweils mit Stimmrecht vertreten sind. Beschlüsse in Sachfragen kommen in der Regel nur bei Einstimmigkeit zustande. Die Beschlüsse der UMKentfalten keine Rechtswirkung nach außen, haben jedoch als Empfehlungen politische Bindungskraft. Den Vorsitz der UMK hatte im Jahr 2016 Berlin; auf Brandenburg folgt 2018 Bremen.

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Letzte Aktualisierung: 02.01.2017

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