MLUL

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Umsetzung der Landesnachhaltigkeitsstrategie

3. Sitzung des ALUL am 4. März 2015

Bericht des MLUL über das weitere Verfahren zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und zur Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirates

Die Landesregierung der 5. Legislaturperiode verabschiedete am 29. April 2014 die Landesnachhaltigkeitsstrategie. Bei deren Erarbeitung übernahm der bisherige Beirat für Nachhaltige Entwicklung (NHB) eine inhaltliche Beratungsfunktion. Er brachte wissenschaftliche Expertise und Querschnittsaspekte ein. Minister Vogelsänger führte ein Gespräch mit Vertretern des ehemaligen NHB am 16. Februar 2015.

Die Phase der schrittweisen Umsetzung der Ziele und Maßnahmen hat begonnen.

Die Umsetzung der Strategie ist ein langfristig angelegtes Projekt. Für ihren Erfolg ist ein gesamtgesellschaftliches Engagement erforderlich. Gesellschaftliche Akteure, Kommunen und der Landtag werden daran mitwirken. Das bedeutet auch eine Verständigung über angestrebte Ziele, zu ergreifenden Maßnahmen und Beispielprojekte.

Das MLUL koordiniert den Strategieumsetzungs- und Fortschreibungsprozess. Dazu wurde mit Wirkung vom 2. Januar 2015 Karl-Heinrich von Bothmer als Nachhaltigkeitsbeauftragter des MLUL benannt und mit der Koordinierung der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie betraut. Zu den Koordinationsaufgaben gehören auch der Informationsaustausch mit den Kommunen und deren Verbänden sowie die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Ferner beabsichtigt das MLUL, die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) zur Umsetzung und Fortschreibung der Strategie weiterzuführen. Von der IMAG erwartet das MLUL Vorschläge, wie die Nachhaltigkeitsstrategie konkret in den jeweiligen Ressorts umgesetzt werden kann. Das MLUL wird in die IMAG auch die bisherigen Erfahrungen auf Bundes- und Länderebene zum Thema Nachhaltigkeitscheck einbringen.

Im MLUL werden derzeit in den Fachabteilungen Abstimmungen geführt, welche prioritären Handlungsfelder und dazugehörende Maßnahmen entsprechend der Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt werden. Das MLUL wird im Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft berichten.

Mit der Benennung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten und der Fortführung der IMAG sind aus Sicht des MLUL die notwendigen strukturellen Voraussetzungen geschaffen worden,  um den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung zu erfüllen. Projekt- und maßnahmebezogen ist die Beteiligung externer Experten, u. a. auch aus dem ehemaligen Nachhaltigkeitsbeirat geplant.

Letzte Aktualisierung: 25.05.2016

Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Beauftragter für Nachhaltigkeit
Herr Karl-Heinrich von Bothmer
Tel.: 0331/ 866-7266
Fax: 0331/ 27548-7266
E-Mail an: K.-H. von Bothmer